Baden-Württemberg: Das Ende der Utopie

29.04.2011
Pressemitteilung

Die Junge Union Schleswig-Holstein sieht mit dem Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg ein Ende des grünen Aufwärtstrends gekommen:

„Der holprige Start lässt vermuten, dass Grün/Rot der Regierungsverantwortung nicht gewachsen ist“, so der Landesvorsitzende Frederik Heinz. „Der Koalitionsvertrag sieht neben Steuererhöhungen vor allem Eingriffe in das Bildungssystem vor. Die Schulen in Baden-Württemberg erzielen bislang regelmäßig hervorragende Ergebnisse. Wenn die künftige Regierung nun mehr Gemeinschaftsschulen fordert, erregt sie den Verdacht einer weniger ergebnisorientierten denn vielmehr ideologischen Politik. Wir hoffen, dass es dem Musterland in einigen Jahren nicht genauso geht wie Schleswig-Holstein nach Jahren rot-grüner Experimente.“

Die Worte Winfried Kretschmanns, weniger Autos seien besser als mehr, ließen ebenfalls tief blicken: „Baden-Württemberg ist das Herzstück deutscher Automobilindustrie. Wir dürfen gespannt sein, wie Herr Kretschmann seine Maxime umsetzt und was dies für die Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe bedeutet“, so Heinz weiter.

Der Wahlerfolg der Grünen werde sich mittelfristig auch auf andere Landesverbände auswirken. Heinz hierzu abschließend: „Die Grünen sind als Protestpartei inhaltlich dünn aufgestellt und auch personell den Anforderungen einer effizienten Regierungstätigkeit nicht gewachsen. Die Menschen in Schleswig-Holstein werden den ersten grünen Ministerpräsidenten mit großer Aufmerksamkeit beobachten und hieraus ihre Schlüsse für die Landtagswahl im nächsten Jahr ziehen.“