Koalitionsverhandlungen in Berlin:

06.10.2011
Pressemitteilung

rot-grüne Zwietracht auch Signal für Schleswig-Holstein

Anlässlich des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Berlin erklärt der Landesvorsitzender der Jungen Union Schleswig-Holstein, Frederik Heinz: „Das Aus der Verhandlungen in Berlin ist auch ein Signal für Schleswig-Holstein. Die Tatsache, dass sich die Grünen beim Bau der A100 keinen Millimeter bewegt haben, belegt, dass lebensnotwendige Infrastrukturmaßnahmen mit der Dagegen-Partei nicht zu machen sind. Angesichts der notwendigen Fertigstellung der A20 oder des Baus der festen Fehmarnbelt-Querung werden es sich die Wähler in unserem Land merken, mit wem zukunftsträchtige Infrastrukturprojekte umgesetzt werden können und wer blockiert.“

Für die Junge Union zeigen die unüberbrückbaren Differenzen aber auch, wie es um Rot-Grün als vermeintlicher Alternative bestellt ist: „Sollte es jemals ein rot-grünes Projekt gegeben haben, belegt der gestrige Tag, wie sehr sich die zwei Parteien voneinander entfremdet haben. Während sich die SPD derzeit nur um sich selbst dreht und über die Abschaffung des Präsidiums oder eine Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück streitet, gehen die Grünen mit abnehmendem Erfolg auf „Wutbürger“-Fang. Herr Stegner predigt Rot-Grün weiter als Alternative. Ausgerechnet ein linker Sozialdemokrat aus Berlin ist ihm nun um mindestens eine Erkenntnis voraus“, so Heinz abschließend.