Ein Fehler kommt selten allein – Der RCDS Kiel fordert Neuwahlen an der Christian Albrechts-Universität zu Kiel

Am 23. Juni hat die Studierendenschaft der Universität Kiel ihre Gremien der studentischen Selbstverwaltung gewählt. Der RCDS – die Campus Union Kiel hat die Wahl nun aufgrund einer Reihe von Fehlern bei der Ausführung angefochten. In einem offiziellen Schreiben fordert der RCDS, die Wahlen für ungültig zu erklären und sie unverzüglich zu wiederholen.

Bereits der Termin des Wahlstichtags wurde nicht ordnungsgemäß festgelegt und darüber hinaus zu spät veröffentlicht. Weiterhin war der Wahlausschuss zur Zeit seines Wirkens entgegen eines StuPa-Beschlusses fehlerhaft zusammengesetzt. Der Wahlvorschlag des RCDS wurde trotz Wahrung des Einreichfristtages nicht zugelassen. Dies hatte zur Konsequenz, dass die vormals konstant drittstärkste Kraft im StuPa nicht zur Wahl stand.

Durch den Streik der Deutschen Post AG haben außerdem etliche wahlberechtigte Personen keine Wahlunterlagen erhalten. Dem hätte man leicht entgegenwirken können, da der Streik bereits im Vorfeld der Wahlen hinlänglich bekannt war. Weiterhin gab es unbemerkte Doppelkandidaturen auf Fachschaftslisten und kein obligatorisches englischsprachiges Merkblatt zu den Wahlunterlagen.

Diese Vorkommnisse sind beschämend und verstoßen allesamt gegen Paragraphen der Wahlordnung und der Organisationssatzung der Studierendenschaft. „Es wurde massiv in das aktive und passive Wahlrecht der Studierendenschaft bei vollem Bewusstsein eingegriffen. So etwas darf es einfach nicht an der größten Universität Schleswig-Holsteins geben. “ erklärte Cornelia Pielow, Landesvorsitzende des RCDS Schleswig-Holstein.

Der RCDS – die Campus Union Kiel sieht die Gültigkeit der Wahl deshalb als verloren und fordert Neuwahlen. Sollte der Wahlbeschwerde nicht stattgegeben werden und keine Wiederholungswahl für das Studierendenparlament angesetzt werden, wird der RCDS vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht klagen.