Kommission Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik

Die Kommission für Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik befasst sich mit der Rolle Deutschlands in Europa und der Welt.

Uns allen ist wohl derzeit vor allem eines bewusst: Die Welt um uns herum ist turbulenter geworden – Davor können wir uns auch in Schleswig-Holstein nicht verstecken. Vor allem in stürmischen Zeiten ist daher ein klarer Kurs umso wichtiger. Denn Europa, unsere Sicherheit und unsere Beziehungen zu anderen Ländern beeinflussen auch unser Leben hier in Schleswig-Holstein ganz konkret. Es ist daher Zeit, dass wir wieder Verantwortung erkennen und übernehmen – denn nur, wenn wir Handeln, können wir auch Gestalten.

Dass Schleswig-Holstein seine Gestaltungsmöglichkeiten wahrnehmen muss, zeigt sich auf allen der drei thematischen Ebenen dieser Kommission:
Erst vor kurzem konstituierte sich in Brüssel die neue Spitze der EU-Kommission. Die kommenden Monate werden dabei zeigen, wie sie sich inhaltlich ausrichten wird.
Als Agrarland ist es für Schleswig-Holstein dabei von elementarer Bedeutung, sich beispielsweise in die Debatte für eine Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU wortstark mit einzubringen.
Europa steht für uns allerdings für viel mehr als nur für Brüssel. Jung – Frei – Europäisch ist nicht ohne Grund eines der Kernmottos unserer JU. Wie kann Europa erfahrbarer, sichtbarer oder schlicht attraktiver werden? Auch dieser Frage möchte wir in dieser Kommission nachgehen.

Die sicherheitspolitische Bedeutung Schleswig-Holsteins wird bereits beim Spaziergang an der Kieler Förde deutlich: Eine starke Rüstungsindustrie trifft bei uns auf zahlreiche Liegenschaften der Bundeswehr. Welche Rolle kann unser Land spielen, damit Deutschland und Europa wieder wehrhafter werden? Dieses Thema möchten wir im Dialog mit Soldatinnen und Soldaten, mit Verantwortlichen und mit Politikerinnen und Politiker diskutieren.

Als Tor zu Skandinavien und zum Baltikum ist Schleswig-Holstein nicht zuletzt ein internationales Land. Vor allem mit Dänemark verbindet uns eine lange, gemeinsame Geschichte und eine Freundschaft, für die wir dankbar sind. Genau deswegen sehen wir die anhaltenden Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze für eine schwieriges Signal. Welche Kanäle hat unser Bundesland, um konstruktive Beziehungen mit seinen Nachbarn zu pflegen? Wo sehen wir unsere Rolle in der Welt und welche Partner haben wir darin? Darauf möchten wir gemeinsam Antworten finden.
Hat das alles Dein Interesse geweckt? Wenn du dich für die Mitarbeit an unserer Kommission „Europa, Außen- und Sicherheitspolitik interessierst, dann melde dich gerne per Mail bei mir: fabian.balster [at] jush.de

Herzliche Grüße,
Fabian
Kommissionsleiter