#DLT23 – mehr als nur ein Deutschlandtag

09.11.2023
Persönliche Meinung

Blogbeitrag von Patrick Ziebarth, Kreisvorsitzender der JU Rendsburg-Eckernförde, zum #DLT23 in Braunschweig

Bei einer schwachen Bundesregierung in Deutschland, Krieg in Europa und Terror in Israel stand der DLT nicht nur unter dem Leitthema Europa, sondern war vor allem geprägt von klaren innenpolitischen Zielen, eindeutigen außenpolitischen Aussagen und … einem überraschend positiven Auftritt.

Unter dem Motto des Deutschlandtages „Weil es unser Europa ist“ hat der Leitantrag ein deutliches Zeichen gesetzt: Nur eine handlungsfähige EU ist auch künftig Garant für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand auf unserem Kontinent. Als CDU und JU sind wir auch Europapartei; Deutschland hat ein Interesse an einer starken EU, Deutschland braucht die EU! In ihrer Rede vor den Delegierten und Gästen hat unsere Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich gemacht, dass die EU nur handlungsfähig ist, wenn wir geschlossen zusammenstehen. Bei den verschiedenen außenpolitischen Krisen müssen wir geschlossen für unsere Werte stehen: Frieden, Freiheit und Demokratie. Werte, unter denen der Deutschlandtag auch stand.

Ein Ausdruck des Zusammenhalts mit der Ukraine – für uns ist klar: Sie gehört zur EU. Unter einer entschlossenen Rede der belarussischen Oppositionsführerin und Bürgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja ging von der Tagung ein klares Zeichen gegen Diktatur und für Demokratie aus. Und unter den bestürzenden Eindrücken des Terrors der Hamas in Israel eine emotionale Rede des israelischen Botschafters S. E. Ron Prosor. Der gesamte DLT stand unter den bedrückenden Bildern sowie Nachrichten über den Terror in Israel und es ging ein eindeutiges Signal aus: Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, wir stehen an der Seite Israels; nie wieder heißt nie wieder!

Reden, die uns – nicht nur als CDU, sondern auch als JU, der immerhin größten demokratischen Jugendorganisation der Welt – einmal mehr unsere Verantwortung vor Augen geführt haben. Aussagen, auf die nun Taten folgen müssen. Und hier schließt sich wieder der Kreis: Taten, die wir nur als ein geschlossenes Europa leisten können.

Ein geeintes Europa braucht aber ein stabiles Deutschland. Stabilität, die die Ampelregierung mit ideologisch geprägten Grünen, einer FDP als „mitregierende Opposition“ und einer inhaltsleeren SPD unter einem führungsschwachen Kanzler nicht bietet. Stabilität, die die Menschen zuletzt auch uns als CDU nicht mehr zugetraut haben. Ein ständiger innerparteilicher Konflikt, keine klaren Positionen nach außen und ein Parteivorsitzender, der mit seinen Zuspitzungen mehr negativ als positiv auffiel.

Kritik, die ich zuletzt öfters in unserem Landesverband öffentlich geäußert habe; hinter der ich stehe; woran wir als Partei arbeiten müssen, um Vertrauen zurückzugewinnen und wo die CDU von der JU viel lernen kann. Um so mehr – ein überraschender Auftritt von Friedrich Merz auf dem Deutschlandtag. Er gab sich staatstragend, seriös, war „hart in der Sache, smart im Ton“, wie es auch unser Bundesvorsitzender Johannes Winkel zuletzt forderte. Ein für mich positiver Auftritt; ein Level, das gehalten werden muss, wenn wir als CDU wieder Verantwortung übernehmen wollen.