Hey CDU, wir müssen reden!

11.01.2021
Persönliche Meinung

Blogbeitrag von Felix Siegmon, stellvertretender JU Landesvorsitzender, zum Bundesparteitag der CDU

Hey CDU, wir müssen reden!

Diese Woche ist es endlich soweit und wir wählen auf dem Bundesparteitag nach einer monatelangen Hängepartie einen neuen Vorsitzenden. Ich freue mich darauf! Aber ich mache mir auch Sorgen. Nicht über den ersten digitalen Parteitag an sich und auch nicht über den Wahlausgang, sondern über das, was danach möglicherweise passieren könnte. Bitte versteh‘ mich nicht falsch, liebe CDU, mir ist nicht egal, wer unser Bundesvorsitzender wird. Bereits im März letzten Jahres habe ich mich für Norbert Röttgen entschieden (Bitte weiterlesen, auch wenn Du einen anderen Kandidaten favorisierst!) und bin von dieser Meinung auch bei viel Gegenwind nicht abgerückt. Und trotzdem machen mir der 17. Januar und die Zeit danach mehr Sorgen, als der 16.

Der innerparteiliche Wettbewerb ist gut. Alle drei Kandidaten sind geeignet, bringen unterschiedliche Biographien und Politikansätze mit: Das ist ein spannendes Kandidatenfeld, das einer Volkspartei gerecht wird und das sich andere Parteien nur wünschen können (oder sollten).

Armin Laschet ist als Ministerpräsident des größten Bundeslandes sehr erfolgreich, führt die einzige schwarz-gelbe Koalition in der Republik und bringt damit geballte Regierungserfahrung und integrative Kraft mit. Am meisten beeindruckt mich aber, dass seine politische Karriere nicht ausschließlich gradlinig verlief, er Misserfolge erlitten hat und von diesen immer wieder aufgestanden ist, um anschließend noch stärker zu werden. Seine Stärke ist, dass er tatkräftig und sachlich arbeitet. In dieser Hinsicht darf man ihn nicht unterschätzen.

Friedrich Merz bringt herausragende Erfahrungen aus dem parlamentarischen Betrieb in Brüssel und als Fraktionsvorsitzender in Berlin mit und hat auch in der freien Wirtschaft gearbeitet – ein Fakt, der in unserer Partei alles andere als ein Gegenargument ist. Und das sollten wir uns auch nicht von anderen einreden lassen. Außerpolitische Berufserfahrung ist eine Bereicherung. Er hat eine klare Sprache und scheut sich auch nicht davor, mit unliebsamen Fakten oder Vorstellungen anzuecken. So wird er von Teilen der Partei fast wie ein Popstar gefeiert.

Norbert Röttgen hat bis 2012 eine politische Bilderbuch-Karriere hingelegt: JU-Landesvorsitzender, Bundestagsabgeordneter, Bundesminister und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in NRW, die er dann leider verloren hat. Wer aber nach einer solchen Niederlage ‚den Mund abputzt‘ und zum Wohle unseres Landes weiterarbeitet, zeigt Charakter. Im Rennen um den Parteivorsitz hat er sich durch fehlende Scheu, Probleme anzusprechen, und klaren Visionen vom Außenseiter zum Geheimtipp entwickelt.

Politik ist immer auch eine Stilfrage. Mein Stil ist es jedenfalls nicht, schlecht über unseren möglichen zukünftigen Parteivorsitzenden zu sprechen. Selbstverständlich gibt es gegen jeden der drei Kandidaten Argumente oder Anekdoten, die deren Kompetenz für das höchste Amt in unserer Partei in Frage stellen könnten. Und trotzdem muss es unser politischer Stil sein, positiv über den eigenen Kandidaten zu sprechen, anstatt Gegenargumente für die anderen Kandidaten zu formulieren. Die Frage in der Diskussion muss immer sein: „Welcher der drei Kandidaten ist am geeignetsten?“. Nicht, wer am ungeeignetsten ist.

Unsere Partei braucht wieder eine stärkere sachlich-kontroverse Debattenkultur, bei der wir immer das Einende und nicht das Trennende in den Vordergrund stellen. Diese Debatten müssen wir wieder intensiver über Inhalte und nicht über Personal führen. Mit keinem der drei Kandidaten kann ich mich inhaltlich zu 100% identifizieren und das ist auch gut so, denn das macht eine Volkspartei aus. Trotzdem dürfen wir niemals vergessen, dass der politische Gegner nicht in der eigenen Partei sitzt und dass eine inhaltlich harte Debatte nichts Schlechtes ist, sondern unsere Partei gerade stärkt.

Die aktuellen Krisen und Herausforderungen, sei es die Corona-Pandemie - mit ihren gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen -, der globale Klimawandel, die Situation der Flüchtlinge auf der ganzen Welt, Europa in der Zerreißprobe oder auch die belastete transatlantische Freundschaft, sind zu ernst, um sie hinter parteiinterne Diskussionen zu stellen! Die Verantwortung für die Menschen in unserem Land ist zu groß! Die Zukunft von Deutschland, Europa und der Welt ist zu wichtig, als dass wir als Partei über den Parteitag hinaus sich wiederholende Personaldebatten führen können. Denn die nächsten Landtags- und die Bundestagswahlen stehen direkt vor der Tür und unser Land braucht uns gerade jetzt. Es gilt der Grundsatz: Erst das Land, dann die Partei und zuletzt die Person!

Geschlossenheit ist unsere Stärke! Nur gemeinsam, als Christlich Demokratische Union, können wir es schaffen! Nur so können wir unser gemeinsames Ziel, Deutschland und die Welt noch besser zu machen, erreichen! Meine Unterstützung gilt dem neuen Parteivorsitzenden – egal, wer von den drei Kandidaten es wird. Das wünsche ich mir auch von Dir, liebe CDU. Und zwar von jedem – egal ob Basis- oder Bundesvorstandsmitglied. Ich glaube an Dich und blicke optimistisch in unsere Zukunft.

Dein Mitglied
Felix Siegmon

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*1 Reihenfolge der Kandidaten ist alphabetisch und wertneutral.