Grüne disqualifizieren sich dauerhaft

30.11.2010
Pressemitteilung

 als potenzieller Koalitionspartner

Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg hält die Junge Union Schleswig-Holstein die Glaubwürdigkeit der Grünen für nachhaltig beschädigt. „Die Flucht aus der Verantwortung gegenüber den Hamburger Bürgern fügt sich stimmig in das Bild der letzten Monate ein. Die oberste Maxime der Grünen scheinen mittlerweile die Umfragewerte zu sein, die die GAL nun durch Neuwahlen ausnutzen möchte“, so der Landesvorsitzende Frederik Heinz.

„Die Grünen laufen Gefahr, sich neben der Linkspartei dauerhaft als zweite Protestpartei zu etablieren. Solide Regierungsarbeit lässt sich mit einer rückgratlosen „Dagegen“-Haltung nicht machen. Wir halten Gedankenspiele zu einer Zusammenarbeit mit den Grünen in Schleswig-Holstein nach der Wahl 2012 daher für realitätsfremd“, so Heinz weiter.

Neben mangelnder Zuverlässigkeit und umfrageorientierter Politik sieht Marten Waller, stellvertretender Vorsitzender der JU Schleswig-Holstein, vor allem eklatante inhaltliche Unterschiede: „Gerade in der Landespolitik stehen unsere Überzeugungen in nahezu allen Bereichen, von der Infrastruktur- bis zur Bildungspolitik, diametral zu den Forderungen der Grünen. Die Folge einer Zusammenarbeit wären Jahre des Stillstands und der Halbherzigkeit.“