„Es ist eine Grenze erreicht.“ „Mehr Flüchtlinge aufzunehmen, schaffen wir nicht.“ „Die Kapazitäten sind erschöpft.“ Diese resignierenden Aussagen hört man in diesen Tagen sehr oft. Man denkt dann an die überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünfte, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das bei den Asylverfahren kaum hinterherkommt, und die Flüchtlinge, die in einer bisher nicht gesehenen Vielzahl an den Bahnhöfen unseres Landes ankommen.

An diesem Punkt kann man zwei Wege einschlagen: Zum einen kann man eine Obergrenze für Asylbewerber in Europa und Deutschland fordern, die Binnengrenzen in der EU – trotz der großen Errungenschaft der Freizügigkeit – schließen und dadurch Angst beim Bürger verbreiten. Man kann aber auch zum anderen klare Regeln festlegen und mit diesen sagen: Wir schaffen das! Wir sind ein hochentwickeltes 82 Millionen Volk. Wie kann es sein, dass wir nicht bereit sind, weitere Menschen aufzunehmen? Für uns darf es keine Grenze X geben, ab der ein Kriegsflüchtling hier keine Zuflucht mehr findet. Gerade wir als junge Menschen in dieser Gesellschaft sollten den Mut und Optimismus verbreiten, dass vor uns zwar eine schwierige, aber doch lösbare Frage liegt!

Dazu gehören aber deutliche Ansagen: Wir nehmen nur diejenigen auf, die wirklich ein Anrecht auf Asyl haben. Alle anderen sollten möglichst schnell abgeschoben werden und zuvor nicht auf die Kommunen verteilt worden sein. In Deutschland gelten natürlich das Grundgesetz und unsere Werteordnung. Das muss jedem Flüchtling deutlich klar gemacht und vorgelebt werden. Es gibt kein Recht, sich das Zielland auszusuchen. Für die Einhaltung geltenden Rechts müssen auch alle anderen EU-Staaten Sorge tragen! Es muss mittelfristig eine Quotenregelung in der EU eingeführt werden. Ein simples Zurückkehren zu den Abkommen von Dublin kann nicht die Lösung sein. Ansonsten steigt das Ungleichgewicht in der Belastung bei dieser gesamteuropäischen Fragestellung – hier kann sich kein Staat aus der Verantwortung ziehen! Genauso dürfen wir die Auffanglager im Libanon, Jordanien und der Türkei nicht aus den Augen verlieren. Unhaltbare Situationen dort führen zu einem verstärkten Flüchtlingsstrom nach Europa.

jp„Refugees welcome!“ sieht man in vielen Fenstern hängen, wenn man offenen Auges durch die Straßen geht. Es ist Integrationsbereitschaft da. Wir wollen die Menschen freundlich empfangen und aufnehmen in unsere Gesellschaft. Alle haupt- und ehrenamtlichen Helfer haben in den letzten Monaten sehr viel geleistet. Bei der Ankunft, in den Erstaufnahmestellen, Ärzte, Mitarbeiter des Bundesamtes, zahlreiche Vereine und Nachbarschaftshilfen, bei Behördengängen und im Alltag. Dieser Arbeit gilt ein großer Dank! Aber man darf ihnen kein falsches Signal senden. Wir alle müssen ihnen Mut machen und sagen: Ja, wir schaffen das. Dazu gehört auch, dass sich jeder darum kümmert, was er tun kann. Nicht große Reden schwingen und einmal in einem Flüchtlingsheim vorbeigucken. Sondern soweit es geht, ist es die Aufgabe von jedem von uns, mitzuhelfen und anzupacken. Ein großer Teil der Wähler und Mitglieder der CDU ist bereits Teil dieses Engagements. Wenn alle dabei sind, dann wird es eine machbare Aufgabe.

Zurzeit sind viele Zahlen und Behauptungen im Umlauf. Keiner weiß, wie viele Flüchtlinge kommen, wie das genau mit dem Familiennachzug läuft, ob die Kriminalität steigt, wie gebildet diese Menschen sind, und und und. Bei alledem müssen wir im Auge behalten: Es gibt einzelne, die sich nicht an unsere Regeln halten, die Christen und/oder Frauen nicht gleichermaßen akzeptieren oder nicht unser Demokratieverständnis teilen. Diesen Menschen müssen wir klare Grenzen aufzeigen. Nur weil es diese Leute gibt, dürfen wir aber nicht unsere Werte über den Haufen werfen und Viele wegen Einzelner bestrafen.

In ruhigen Zeiten reden wir als CDU gerne über unserer Werte. Wir reden darüber, dass uns unsere christlichen Wurzeln wichtig sind und das Fundament unseres Handelns. Nun ist es Zeit diesen Worten Taten folgen zu lassen. Wir als Deutsche, wir als christlich geprägte Gesellschaft, wir als überzeugte Europäer müssen uns dieser Herausforderung stellen. Dafür einzutreten ist nicht naiv. Es ist mutig. Das ist die Aufgabe unserer Generation, wir sollten sie annehmen!